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§ 20 abs. 4 nr. 1 sgb v

§ 20 SGB V Primäre Prävention und Gesundheitsförderun

  1. derung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor
  2. derung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor. Die Leistungen sollen insbesondere zur.
  3. (2) 1Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt unter Einbeziehung unabhängigen, insbesondere gesundheitswissenschaftlichen, ärztlichen, arbeitsmedizinischen, psychotherapeutischen, psychologischen, pflegerischen, ernährungs-, sport-, sucht-, erziehungs- und sozialwissenschaftlichen Sachverstandes sowie des Sachverstandes der Menschen mit Behinderung einheitliche Handlungsfelder und Kriterien für die Leistungen nach Absatz 1 fest, insbesondere hinsichtlich Bedarf, Zielgruppen.
  4. § 20 SGB V Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Absatz 5 Satz 1 eingefügt durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368); die bisherigen Sätze 1 bis 5 wurden Sätze 2 bis 6. Satz 3 geändert und Satz 4 gestrichen durch G vom 20. 11. 2019 (BGBl I S. 1626); die bisherigen Sätze 5 und 6 wurden Sätze 4 und 5. (6) 1 Die Ausgaben der Krankenkassen für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach.
  5. § 20i SGB V Leistungen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung (1) Versicherte haben Anspruch auf Leistungen für Schutzimpfungen im Sinne des § 2 Nr. 9 des Infektionsschutzgesetzes, dies gilt unabhängig davon, ob sie auch entsprechende Ansprüche gegen andere Kostenträger haben
  6. Satz 1 gilt für Schutzimpfungen, die wegen eines erhöhten Gesundheitsrisikos durch einen Auslandsaufenthalt indiziert sind, nur dann, wenn der Auslandsaufenthalt beruflich oder durch eine Ausbildung bedingt ist oder wenn zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ein besonderes Interesse daran besteht, der Einschleppung einer übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland vorzubeugen

§ 20i SGB V Leistungen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Regelungen zur vereinfachten Umsetzung der Durchführung von Schutzimpfungen nach § 20 Absatz 5 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes, insbesondere durch die pauschale Bereitstellung von Impfstoffen, soweit die Krankenkassen zur die pauschale Bereitstellung von Impfstoffen, soweit die Krankenkassen zur Tragung der. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20i SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, nach einer Entscheidung gemäß § 20i Absatz 1 Satz 3 oder nach Erlass oder Änderung der Rechtsverordnung nach § 20 Absatz 4 Satz 1 des Endet ein Vertrag nach Satz 1 oder endet eine Rahmenvereinbarung nach § 20i Absatz 3 Satz 3 in der bis. § 20 Nebentätigkeit (1) Der Berufssoldat und der Soldat auf Zeit bedürfen zur Ausübung jeder entgeltlichen Nebentätigkeit, mit Ausnahme der in Absatz 6 abschließend aufgeführten, der vorherigen Genehmigung, soweit sie nicht nach Absatz 7 entsprechend § 98 des Bundesbeamtengesetzes zu ihrer Ausübung verpflichtet sind § 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts (1) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens

Absatz 5 Satz 1 eingefügt durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368); die bisherigen Sätze 1 bis 5 wurden Sätze 2 bis 6. Satz 3 geändert und Satz 4 gestrichen durch G vom 20. 11. 2019 (BGBl I S. 1626); die bisherigen Sätze 5 und 6 wurden Sätze 4 und 5 (4) 1Nehmen Personen, die mindestens zehn Jahre nicht in der sozialen Pflegeversicherung oder der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig waren, eine dem äußeren Anschein nach versicherungspflichtige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung auf, besteht die widerlegbare Vermutung, daß eine die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung nach Absatz 1 Nr. 1 oder eine versicherungspflichtige selbständige Tätigkeit. SGB 5 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477 § 20 SGB VI Anspruch (1) Anspruch auf Übergangsgeld haben Versicherte, die 1. von einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge oder sonstige Leistungen zur Teilhabe erhalten Die §§ 223 und 228 Abs. 2, § 229 Abs. 2 und die §§ 238a, 247 Satz 1 und 2 und § 248 Satz 1 und 2 dieses Buches sowie § 23a des Vierten Buches gelten entsprechend. (3) Für freiwillige Mitglieder, die neben dem Arbeitsentgelt eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen, ist der Zahlbetrag der Rente getrennt von den übrigen Einnahmen bis zur Beitragsbemessungsgrenze zu.

§ 20 SGB 5 - Einzelnor

§ 20 SGB V Primäre Prävention und Gesundheitsförderung

§ 20 SGB V, Primäre Prävention und Gesundheitsförderung

§ 8 KHEntgG Berechnung der Entgelte (vom 20.10.2020) Medizinischen Dienstes nach § 275 Absatz 1 bis 3b und den §§ 275a bis 275d werden von den Krankenkassen nach § 279 Absatz 4 Satz 1 durch eine Umlage 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. Die (1) Für die. Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 12d G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154 Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch 281 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1423 Vorschriften zitiert. Zweites Kapitel Versicherter Personenkreis. Zweiter Abschnitt Versicherungsberechtigung § 8 ← → § 10 § 9 Freiwillige.

(1a) 1 Die Krankenhausbehandlung umfasst ein Entlassmanagement zur Unterstützung einer sektorenübergreifenden Versorgung der Versicherten beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung. 2 § 11 Absatz 4 Satz 4 gilt. 3 Das Krankenhaus kann mit Leistungserbringern nach § 95 Absatz 1 Satz 1 vereinbaren, dass diese Aufgaben des Entlassmanagements wahrnehmen im Wege der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V in die gesetzliche Krankenversicherung einzubeziehen. Für den Bereich der landwirtschaftlichen Krankenversicherung enthält § 2 Abs. 1 Nr. 7 KVLG 1989 eine darauf bezugnehmende Regelung. Für Personen ohne Absicherung im Krankheitsfall, die zuletzt privat krankenversichert waren oder solche, die in Deutschland weder gesetzlich. Fassung vom 20.12.2018 • FW zu § 95 Nummer 1.1: Absatz 2 gestrichen • FW zu § 96 Nummer 2.8.5: Beispiel korrigiert, Nummer 2.11: Absatz 3 neu eingefügt • FW zu § 97 Nummer 3.2 Absatz 5 Satz 1 gestrichen • FW zu § 99 Nummer 5.1 Abs. 1 Hinweis auf eServices zur elektronischen Anzeigenstel-lung • FW zu § 106 Nummer 10: Absatz 2 Beispiel aktualisiert . Paragrafen ohne nähere. Die Voraussetzungen der Fiktion der Genehmigung sind erfüllt. § 13 Abs 3a SGB V (idF durch Art 2 Nr 1 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten <PatRVerbG> vom 20.2.2013, BGBl I 277, mWv 26.2.2013) erfasst die von dem Kläger im November 2014 beantragte Leistung nicht nur zeitlich (vgl dazu BSG SozR 4-2500 § 13 Nr 36 RdNr 15 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE.

§ 20i SGB V Leistungen zur Verhütung übertragbarer

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§ 20 SG - Einzelnor

§ 275c SGB 5 - Einzelnor

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